Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen (Stand 24.08.2015)

Metallbau A. Rohrberg 63679 Schotten, Zwiefaltener Straße 2, Tel.06044/9654774, Fax 06044/9654775

www.rohrberg-metallbau.de info@rohberg-metallbau.de

Unsere Verkäufe, Lieferungen und Berechnungen erfolgen zu den nachstehenden Bedingungen sowie zu unseren am Tag der Lieferung gültigen Preisen, deren jederzeitige Änderung uns vorbehalten ist. Abweichung oder entgegenstehende Einkaufsbedingungen gelten nur, wenn sie von uns schriftlich anerkannt werden.

Angebote: sind immer freibleibend und unverbindlich. Änderrungen aus Gründen der Veränderung von Qualität, Material, Ausführung, Sicherheit sowie Druckfehlerbehalten wir uns vor. Annahmeneerklärung und sämtliche Bestellungen bedürfen der Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der Firma Metallbau Rohrberg. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Alle Preise verstehen sich bei Inlandsverkäufen stets zuzüglich der zum Zeitpunkt der Rechnungserstellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Aufträge: gelten erst nach und NUR entsprechend der schriftlichen Auftragsbestätigung oder Ausstellung einer Rechnung an den Vertragspartner als angenommen.

Für Aufträge mit einem Auftragswert unter 40,00€, berechnen wir einen Mindermengenzuschlag  von 10,00 €.

 

Lieferzeit: Liefertermine oder Fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Teillieferungen sind zulässig. Artikel, die bei der Bestellung nicht lieferbar sind, werden automatisch zur Nachlieferung vorgemerkt. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte, behördliche Maßnahmen, Brand, Mobilisierung, Beschlagnahme, Embargo, allg. Mängel an Versorgungsgütern und andere, durch uns nicht zu vertretende Umstände, die bei uns oder den Zulieferern eintreten, entbinden uns von der Einhaltung vereinbarter Lieferfristen und geben uns außerdem das Recht, weitere Lieferungen ohne Nachlieferungsverpflichtungen und ohne Gewähr von Schadenersatz einzustellen. Für eine durch unseren Vorlieferanten verschuldete Verzögerung oder Lieferungsunfähigkeit können wir in keinem Falle irgendwelche Ansprüche anerkennen. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Bestellers voraus. Falls eine Anzahlung vereinbart ist, ist diese vor Baubeginn zu leisten und die Lieferfrist beginnt erst mit Erhalt der Anzahlung.

Versand: Alle Lieferungen auf Gefahr des Bestellers. Im Inland werden Maschinen, Geräte und Metallerzeugnisse ausschließlich AB WERK zuzüglich Transportkosten. Verpackungskosten gehen grundsätzlich zu Lasten des Bestellers. Auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart worden ist, träg der Auftraggeber die Gefahr. Abnahmeprüfungen finden mangels abweichender Vereinbarung im Werk des Lieferers während der normalen Arbeitszeit statt. Wird keine besondere Bestimmung bezüglich der technischen Einzelheiten vereinbart, so ist für die Prüfung die im Lieferwerk bestehende allg. Praxis maßgeblich.

Lieferung: Die Lieferung erfolgt AB WERK. Sollte der Transport durch eine Spedition oder Metallbau Rohrberg bestellt werden, endet der Transport an der Bordsteinkante, einer vom LKW befahrbaren Straße. Der Transport ins bzw. im Gebäude ist vom Käufer zu übernehmen. Für Schäden im oder am Gebäude übernimmt die Firma Rohrberg keine Verantwortung/Haftung. Dies geht ausschließlich zu Lasten des Käufers.

Export: Exportsendungen erfolgen AB WERK, unverpackt. Verpackungskosten gehen zu lasten des Käufers. Verschlag = geschlossene Holzkiste stets zusätzlich zu Lasten des Käufers. Zusätzlich zu pos. Zahlungen ist für alle Exportgeschäfte auch ein unwiderrufliches Dokument – Akkreditiv zulässig. Alle Bankgebühren zu Lasten des Bestellers oder Käufers.

Zahlung: Innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum netto Kasse, nur nach vorheriger positiver Bonitätsprüfung. Per Vorkasse mit Anzahlung bei Bestellung.Diskont und Bankspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Rücksendungen dürfen erst nach Erteilung der Gutschriftanzeige durch uns verrechnet werden. Anderweitige Abzüge werden nicht anerkannt und in jedem Fall nachgefordert. Ebenso werden Differenzen aus Zahlungen ungeachtet des Entstehungsgrundes von uns nachgefordert. Berechtigte Nachlässe werden Gutschriftanzeigen ausdrücklich anerkannt.

Zahlungsverzug: Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor Verzugszinsen in Höhe banküblicher Zinsen, sowie eine zusätzlich Bearbeitungspauschale von mindestens Euro 10, – zu berechnen. Alle unsere Forderungen werden unabhängig von der Laufzeit etwa hereingenommener und gutgeschriebener Wechsel sofort fällig, wenn die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder uns Umstände bekannt werden, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Bestellers in Frage zu stellen. Wir sind dann auch berechtigt, unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Nachnahmen auszuführen oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Bei Zahlungsverzug von mehr als 2 Wochen werden alle Forderungen des Lieferers sofort fällig.

Eigentumsvorbehalt: Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor erfolgter Bezahlung aller Forderungen darf der Besteller oder Empfänger die ihm gelieferten Waren weder verpfänden noch sicherheitshalber übereignen. Beigefährdung unsres Eigentums ist der Besteller und Empfänger verpflichtet, uns sofort Mitteilung zu machen. Kosten für Interventionen und Warenrücknahmen hat der Besteller zu tragen. Ist die Ware zum Weiterverkauf bestimmt verpflichtet sich der Besteller gegenüber seinem Kunden ebenfalls den Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung zu unseren Gunsten geltend zu machen. Die durch den Weiterverkauf entstandene Forderung gilt in dem Augenblick der Entstehung in Höhe unseres Anspruchs als an uns abgetreten. Bei Eingang einer solchen Forderung ist der Erlös an uns sofort abzuführen bzw. bis zur Fälligkeit als unser Eigentum zu verwalten. Auf unser Verlangen ist der Besteller verpflichtet, die Abtretung seinem Kunden bekannt zugeben und uns die zur Geltendmachung unserer Ansprüche erforderlichen Auskünfte und Unterlagen vorzulegen. Saldoziehung und Saldoanerkennung berühren den Eigentumsvorbehalt nicht! Bei Lieferung ins Ausland hat der Besteller bzw. Käufer die Eigentumsvorbehaltesrechte des Lieferers zu achten, ggfs. ähnliche Sicherungsrechte an der gelieferten Ware zu verschaffen. Der Besteller bzw. Käufer trägt alle Kosten, die uns durch Wiederinbesitznahme aufgrund des vorbehaltenen Eigentums entstehen.

Gewährleistungen: Wir leisten Mangelfreiheit unserer Produkte Gewähr und zwar für die Dauer von einem Jahr bei Neu und Gebrauchtmaschinen, indem wir zu Recht beanstandete Teile nach freier Einsendung komplett mit einer Fehlerbeschreibung und Angabe der Maschinen- Nr. sowie eine Kopie der Rechnung kostenlos ersetzen. Ein Vorabtausch ist ausgeschlossen. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum der Firma Metallbau Rohrberg über.

Ausnahmen hiervon bilden Motoren und Fremdfabrikate, bei denen die Gewährleistung des Betreffenden Lieferwerks gilt (i.d.R. 6 Monate).Keine Gewährleistung übernehmen wir für: Alle Verbrauchs- und Verschleißteile wie z. B. Keilriemen Bürsten Scheiben Filter etc.

Für Mängel haften wir nur in der Weise, dass wir alle diejenigen Teile unentgeltlich ausbessern oder ersetzen, die infolge fehlerhafter Bauart oder mangelhafter Ausführung entstanden sind. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die auf normalen Verschleiß und Überlastung, missbräuchliche An – und Verwendung, ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung , fehlerhafte Montage, Vernachlässigung in der Pflege, fehlerhafte Instandhaltung, fehlerhafte Aufstellung, nicht vom Lieferer genehmigte Änderrungen und Reparaturen, ungeeignete Betriebsmittel, Austauschwerkstoffe, mangelhafte Bauarbeiten, ungeeigneter Baugrund, Chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse, sofern sie nicht auf ein Verschulden des Lieferers zurückzuführen sind, und Nichtbeachtung von Betriebsanleitungen zurückzuführen sind. Unsere Gewährleistungspflicht erlischt, wenn der gelieferte Gegenstand von fremder Seite verändert worden ist oder in von uns nicht freigegebenen Kombinationen mit fremden Teilen oder Baugruppen verwendet wurde und der Schaden in ursächlichem Zusammenhang damit steht. Weitere Ansprüche des Bestellers und Empfängers, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen. Für Folgeschäden aus der Verwendung der Produkte wird jede Haftung abgelehnt. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Tag, an dem der Liefergegenstand das Werk verlässt. Verzögern sich der Versand, die Aufstellung oder die Inbetriebnahme ohne Verschulden des Lieferers, so erlischt die Haftung spätestens 12 Monate nach Verlassen des Werkes des Lieferers. Die Gewährleistungspflicht des Lieferers erstreckt sich nicht auf Mängel, die auf den vom Besteller gelieferten Materialien, Teilen oder Baugruppen oder einer von ihm gewünschten Konstruktion beruhen. Es gibt keine Gewährleistung auf montierte Teile (Motoren, Kugellager, Wellen etc.) die im Rahmen einer Vorort Reparatur eingebaut wurden.

Beanstandungen: Mängelrügen jeglicher Art müssen innerhalb 8 Tagen nach Erhalt vom Besteller oder Empfänger bei uns schriftlich unter Angabe der Rechnungs-Nr. geltend gemacht werden. Die beanstandete Ware darf nur mit unserer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung zurückgesandt werden. Es bleibt uns vorbehalten, für begründete Mängel entweder durch Instandsetzung oder Ersatzleistung aufzukommen. Zur Vornahme aller dem Lieferer notwendigen erscheinenden Ausbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Besteller oder Empfänger nach Verständigung mit dem Lieferer die angemessene Zeit und Gelegenheit zu geben, sonst ist der Lieferer von der Mängelhaftung befreit. Rückgabe oder Umtausch fest bestellter und ordnungsgemäß gelieferter Ware ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht möglich. Rücksendung können nur unter Angaben von Rechnungs-Nr. und Datum bearbeitet werden, und wir erlauben uns, Ihnen 10 % des Warenwertes als Bearbeitungsgebühr zu berechnen. Nur dann kann Gutschrift zum berechneten Wert erfolgen. Waren die nach Rechnungsdatum älter als 12 Monate sind, können nicht mehr zur Gutschrift bzw. zum Umtausch angenommen werden. Sonderanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen. Es gilt als ausdrücklich vereinbart, dass der Lieferer dem Besteller bzw. Empfänger keinen Schadenersatz zu leisten hat für Gewinnentgang oder Folgeschäden!

Rücktritt: Bei Rücktritt vom Kaufvertrag, aus Gründen die wir nicht zu vertreten haben, werden wir 50% des Brutto- Warenwertes als pauschalierter Schadensersatz fällig. Ein Rücktritt vom Kaufvertrag bei Sonderanfertigung ist nur innerhalb von 10 Tagen nach Auftragserteilung möglich. Dem Abnehmer wird vorbehalten, einen geringeren Schaden nachzuweisen.

Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung: Gerichtsstand Nidda

Änderungen: Alle Nebenabreden und Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung beider Parteien.